1. Anwendungsbereich: Abweichung

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind anwendbar auf alle Verträge, auf deren Grundlage die In-lite Design B.V., im Folgenden „in-lite“ genannt, Waren an den Abnehmer verkauft und liefert und/oder Reparaturarbeiten für den Abnehmer verrichtet, und zudem auf alle Offerten und/oder Angebote, die in-lite einem potenziellen Abnehmer im Hinblick auf das Zustandekommen der vorgenannten Verträge unterbreitet. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ebenfalls anwendbar auf alle Verträge, die in Zukunft zwischen in-lite und dem Abnehmer geschlossen werden. Unter „Abnehmer“ werden in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen alle Abnehmer, potenziellen Abnehmer, Käufer, potenziellen Käufer, Auftraggeber, potenziellen Auftraggeber und im Allgemeinen die Gegenpartei von in-lite verstanden.
1.2 Die Anwendbarkeit der eventuellen Einkaufs- oder sonstigen Bedingungen des Abnehmers wird ausdrücklich ausgeschlossen. Eventuelle Einkaufs- und sonstige Bedingungen des Abnehmers binden in-lite nicht, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich von in-lite anerkannt.
1.3 Wenn in-lite den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern möchte, gelten die geänderten Bedingungen ab dem Zeitpunkt, an dem der Abnehmer über die Änderungen schriftlich (einschließlich auf elektronischem Weg) in Kenntnis gesetzt wurde, es sei denn, der Abnehmer legt innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach der Mitteilung Widerspruch ein, in welchem Fall in-lite berechtigt ist, den Vertrag aufzulösen bzw. die Offerte und/oder das Angebot zurück zu ziehen, ohne schadensersatzpflichtig zu sein. Wenn der Vertrag nicht aufgelöst bzw. die Offerte und/oder das Angebot nicht zurückgezogen wird, werden der Vertrag bzw. die Offerte und/oder das Angebot unter den sodann geltenden geänderten Bedingungen in Kraft bleiben.

2. Angebot: Vertrag
2.1 Alle Offerten und Angebote von in-lite sind unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich schriftlich anderes bestimmt. Wenn eine Offerte oder ein Angebot von in-lite ein unverbindliches Angebot enthält und dieses Angebot vom Abnehmer angenommen wird, ist in-lite berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei (2) Werktagen nach Kenntnisnahme der Annahme des Angebots durch den Abnehmer zu widerrufen. Wenn nicht ausdrücklich eine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, sind die Preise in den Offerten und Angeboten von in-lite dreißig (30) Tage gültig.
2.2 Wenn und sofern die Einladung von in-lite zur Unterbreitung eines Angebots als Angebot gilt, gelten die Bestimmungen in Ziffer 2.1.
2.3 Der Vertrag zwischen in-lite und dem Abnehmer kommt durch eine schriftlich (einschließlich einer auf elektronischem Wege) oder mündlich (einschließlich telefonisch) aufgegebene Bestellung bzw. einen Auftrag an in-lite und die schriftliche Annahme dieser Bestellung bzw. dieses Auftrags durch in-lite zustande. Der Abnehmer akzeptiert durch seine schriftliche oder mündliche Bestellung oder die Erteilung eines Auftrags diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.4 Wenn zwischen in-lite und dem Abnehmer kein Vertrag zustande kommt, haftet in-lite nicht für irgendwelche vom Abnehmer erlittenen Schäden.
2.5 Angebote und/oder Offerten basieren auf Informationen, die vom Abnehmer bereitgestellt werden. Der Abnehmer stellt nach bestem Wissen alle für das Angebot oder den eventuell zu schließenden Vertrag notwendigen Informationen bereit. Der Abnehmer trägt jederzeit das Risiko für die Bereitstellung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen an in-lite.
2.6 Maße, Gewichte, Abbildungen, technische Daten und andere Informationen in den von oder mittels in-lite bereitgestellten Offerten, Katalogen, Rundschreiben, Werbematerialien oder anderen Informationsquellen sind unverbindlich und dienen ausschließlich Informationszwecken. In-lite haftet nicht für Fehler in den Maßen, Gewichten, Abbildungen, technischen Daten und anderen Informationen.

3. Preise
3.1 Verkauf, Lieferung und Reparatur von Waren erfolgen zu den bei Vertragsabschluss von in-lite gehandhabten Preisen und Tarifen. Der vereinbarte Preis ist exklusive Mehrwertsteuer und eventuelle zusätzliche Kosten.
3.2 Wenn im Angebot und/oder der Offerte ein „Richtpreis“ aufgenommen ist, dann handelt es sich bei diesem Betrag um nicht mehr als eine unverbindliche Schätzung der Kosten und ist dieser für in-lite nicht bindend.
3.3 Wenn ein Festpreis vereinbart wurde, wird sich dieser Preis ausschließlich auf die Waren beziehen, wie sie im Vertrag beschrieben sind. Eventuelle Waren, die aufgrund einer Ergänzung oder Änderung des Vertrags (im Auftrag des Abnehmers) geliefert werden (müssen), werden von in-lite über den vereinbarten Preis hinaus in Rechnung gestellt.
3.4 in-lite ist bei einer Änderung der Faktoren, die den Selbstkostenpreis bestimmen, in allen Fällen berechtigt, den vereinbarten Preis durch schriftliche Mitteilung (einschließlich auf elektronischem Weg) an den Abnehmer nach Vertragsabschluss anzupassen.
3.5 in-lite haftet nicht für fehlerhafte Preisangaben und der Abnehmer kann keine Rechte auf fehlerhafte Preisangaben begründen.
3.6 Wenn der Gesamtpreis (exklusive Mehrwertsteuer) und/oder die zusätzlichen Kosten der zu liefernden Waren die von in-lite gehandhabte Mindestbestellmenge nicht überschreiten, ist in-lite berechtigt, dem Abnehmer einen Betrag von EUR 30,00 exklusive Mehrwertsteuer an Versand- und Verwaltungskosten in Rechnung zu stellen, es sei denn, die von in-lite tatsächlich aufgewendeten Versandkosten betragen mehr als den genannten Betrag von EUR 30,00. In diesem Fall ist in-lite berechtigt, dem Abnehmer die tatsächlich aufgewendeten Versandkosten in Rechnung zu stellen.
3.7 in-lite handhabt fest Bestelleinheiten. Bei abweichenden Bestelleinheiten ist in-lite berechtigt, einen zusätzlichen Betrag von EUR 3,00 pro Artikelsorte in Rechnung zu stellen.

4. Zahlungsbedingungen
4.1 Wenn keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, müssen alle Zahlungen innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug von irgendwelchen Preisnachlässen und ohne Verrechnung auf die von in-lite angegebene Weise auf ein von in-lite anzugebendes Bankkonto erfolgen. Wenn der Abnehmer einen von ihm geschuldeten Betrag nicht gemäß der vorstehenden Bestimmung begleicht, ist er ohne Inverzugsetzung in Verzug. Ab dem Tag, ab dem der Abnehmer in Verzug ist, schuldet der Abnehmer in-lite Verzugszinsen in Höhe von 1,5 % pro Monat, es sei denn, die gesetzlichen Zinsen sind höher, in welchem Fall die gesetzlichen Zinsen geschuldet werden. Die Zinsen über den geschuldeten Betrag werden ab dem Zeitpunkt berechnet, ab dem der Abnehmer in Verzug ist, bis zum Zeitpunkt der vollständigen Begleichung des geschuldeten Betrags.
4.2 Wenn keine rechtzeitige und/oder vollständige Zahlung erfolgt, ist der Abnehmer auf Wunsch zur Inzahlungnahme von Waren oder Rechten verpflichtet, wobei die Wertbestimmung verbindlich durch in-lite erfolgen wird. Der Abnehmer stimmt diesen Bedingungen im Voraus zu, indem er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. 
4.3 Der Abnehmer ist nicht zur Aufschiebung oder Verrechnung berechtigt und ebenfalls nicht zur Anwendung irgendwelcher Preisnachlässe. In-lite ist berechtigt, diejenigen Beträge, die sie gegebenenfalls bedingt und/oder vernünftigerweise vorhersehbar und gegebenenfalls fällig vom Abnehmer einfordern kann und/oder können wird, mit den Beträgen zu verrechnen, die sie dem Abnehmer schuldet. Zudem ist in-lite beim Ausbleiben einer rechtzeitigen und/oder vollständigen Zahlung berechtigt, die weitere Ausführung des vorliegenden Vertrags oder anderer Verträge aufzuschieben. Die Bestimmungen in diesem Absatz gelten unbeschadet der Verpflichtung des Abnehmers, seiner Zahlungsverpflichtung nachzukommen und auf Verlangen von in-lite den von in-lite erlittenen Schaden zu erstatten.
4.4 Rechte werden dem Abnehmer nur unter der Bedingung zugewiesen, dass der Abnehmer seine Verpflichtungen aus dem Vertrag gegenüber in-lite erfüllt hat.
4.5 Wenn in-lite im Zusammenhang mit der nicht, nicht vollständigen und/oder nicht rechtzeitigen Begleichung der geschuldeten Beträge durch den Abnehmer zum außergerichtlichen Inkasso übergeht (worunter auch das Einkassieren lassen verstanden wird), ist der Abnehmer zur vollständigen Vergütung der damit verbundenen Kosten verpflichtet, deren Höhe auf wenigstens 15 % des geschuldeten Gesamtbetrags zuzüglich Verwaltungskosten in Höhe von EUR 75,00 und zuzüglich eventueller Mehrwertsteuer veranschlagt wird, unbeschadet der gesetzlichen Möglichkeiten von in-lite.
4.6 Vom Abnehmer geleistete Zahlungen dienen zunächst der Begleichung aller geschuldeten Zinsen und Kosten und anschließend der Begleichung der ältesten offenen und fälligen Rechnungen, auch wenn der Abnehmer anderes angegeben hat.

5. Sicherheit
5.1 Auf Wunsch von in-lite ist der Abnehmer verpflichtet, zugunsten von in-lite eine dingliche und/oder persönliche Sicherheit für alle Beträge zu leisten, die der Abnehmer in-lite (gleich aus welchen Grund) schuldet oder schulden wird. Der Abnehmer stimmt im Voraus zu, indem er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert.
5.2 Der Abnehmer ist bei nicht, nicht vollständiger und/oder nicht rechtzeitiger Erfüllung seiner (finanziellen) Verpflichtungen gegenüber in-lite verpflichtet, in-lite zu deren Zufriedenheit mit Beweisen gestützt über seine finanzielle Situation zu informieren bzw. in-lite andere von in-lite verlangte Informationen zu verschaffen. Die damit verbundenen Kosten gehen zulasten des Abnehmers.
5.3 Alle Warenlieferungen von in-lite an den Abnehmer erfolgen unter Eigentumsvorbehalt und Pfandrecht, wie im Folgenden dargelegt.
5.4 Alle an den Abnehmer gelieferten Waren bleiben Eigentum von in-lite, bis der Abnehmer sämtliche Gegenleistungen erbracht hat.
5.5 Unter der aufschiebenden Bedingung der Vernichtung und/oder Ungültigkeit des im vorstehenden Absatz genannten Eigentumsvorbehalts, behält sich in-lite zudem bei der Lieferung ein Pfandrecht auf alle an den Abnehmer zu liefernden Waren als Sicherheit für alle gegenwärtigen und künftigen Schulden des Abnehmers an in-lite vor. Der Abnehmer verpfändet jetzt für sodann an in-lite alle Sachen, die in-lite vom Abnehmer zur Sicherung der im vorstehenden Satz genannten Schulden des Abnehmers an in-lite in ihrem Besitz hat und/oder haben wird. Das Faustpfand wird als bedingungslos begründet betrachtet. Der Abnehmer erteilt in-lite hiermit eine unwiderrufliche Vollmacht, alles zu tun, um eine nähere schriftliche Festlegung, Registrierung oder Begründung des Pfandrechts zu bewerkstelligen.
5.6 Wenn der Abnehmer aufgrund des mit in-lite geschlossenen Vertrags und/oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verzug ist, ist in-lite berechtigt, die Waren in ihrem Eigentum oder ihrer Sicherheit von dem Ort zurück (zu) holen (zu lassen), an dem sie sich befinden. Der Abnehmer erteilt jetzt für sodann seine unwiderrufliche Zustimmung, den/die vom Abnehmer genutzten Raum/Räume zu betreten. Der Abnehmer ist dafür verantwortlich, dass in-lite berechtigt ist, Räume von Dritten zu betreten, wenn diese Räume zugunsten des Abnehmers genutzt werden. Alle hiermit verbundenen Kosten gehen zulasten des Abnehmers.

6. Warenlieferung
6.1 Alle von in-lite genannten (Liefer-)Fristen wurden nach bestem Wissen auf der Grundlage der Informationen genannt, die in-lite bei Vertragsabschluss bekannt waren. Diese Fristen werden soweit wie möglich berücksichtigt. Der Abnehmer kann allerdings keine Rechte oder Ansprüche auf eine Überschreitung der Fristen begründen und ebenfalls kein Recht auf Aufschiebung, Preisnachlass und/oder Verrechnung geltend machen. Die von in-lite angegebenen Fristen sind nicht endgültig und eine Überschreitung setzt in-lite nicht in Verzug, auch dann nicht, wenn der Abnehmer in-lite im Widerspruch zu diesem Artikel in Verzug setzt. In-lite ist nicht an die von ihr angegebenen (Liefer-)Fristen gebunden, wenn diese aufgrund von außerhalb ihres Einflusses liegenden Umständen, die sich nach Vertragsabschluss ergeben haben, nicht mehr eingehalten werden können. Die (Liefer-)Fristen werden in einem solchen Fall als um den Zeitraum verlängert betrachtet, über den die im vorstehenden Satz genannten Umstände andauern. Wenn eine Überschreitung einer (Liefer-)Frist droht, werden in-lite und der Abnehmer so schnell wie möglich Rücksprache halten.
6.2 Unbeschadet der Bestimmungen im vorstehenden Absatz ist der Abnehmer berechtigt, den Vertrag aufzulösen, wenn in-lite die (Liefer-)Fristen um mehr als neunzig (90) Tage überschreitet, wenn und sofern der Abnehmer in-lite schriftlich eine angemessene Frist von wenigstens einundzwanzig (21) Tagen zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen eingeräumt hat.
6.3 Lieferungen innerhalb der Niederlande erfolgen frei Haus. Wenn nichts anderes bestimmt wurde, wird in-lite für die Transportversicherung und Verpackung sorgen, und zwar unter Berücksichtigung von Artikel 3. Die Transportmodalität wird von in-lite bestimmt.
6.4 Die an den Abnehmer verkauften und zu liefernden Waren gehen auf Rechnung und Risiko des Abnehmers, wenn in-lite die Waren dem Abnehmer oder einem vom Abnehmer schriftlich anzuweisenden Dritten faktisch zur Verfügung gestellt hat bzw. wenn in-lite erklärt hat, dass die Waren von in-lite zugunsten des Abnehmers von in-lite oder einem von in-lite beauftragten Dritten bereitgehalten werden.

7. Beendigung
7.1 Der Abnehmer ist unbeschadet der Bestimmungen in Ziffer 6.2 nur befugt, den Vertrag aufgrund eines Versäumnisses aufzulösen, wenn in-lite nach einer fundierten und möglichst detaillierten schriftlichen Inverzugsetzung, bei der eine angemessene Frist von einundzwanzig (21) Tagen zur Bereinigung des Versäumnisses eingeräumt wird, wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag nachweislich nicht erfüllt. Dem Abnehmer steht das vorgenannte Recht sowie andere Rechte aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder auf anderer Grundlage nicht zu, wenn und sofern der Abnehmer seine Verpflichtungen gegenüber in-lite in irgendeiner Weise nicht erfüllt hat.
7.2 in-lite kann den Vertrag ohne Inverzugsetzung und ohne richterliches Eingreifen durch schriftliche Mitteilung mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise beenden, wenn der/dem Abnehmer bzw. dessen Unternehmen:

  1. ein (ggf. vorläufiger) Zahlungsaufschub gewährt wird;
  2. insolvent erklärt wird;
  3. einen Vergleich mit zwei oder mehr Gläubigern trifft;
  4. aufgelöst, liquidiert oder auf andere Weise beendet wird;
  5. von einer Pfändung betroffen ist;
  6. trotz schriftlicher Inverzugsetzung, in der eine Frist von wenigstens sieben Tagen zur Bereinigung des Versäumnisses eingeräumt wird, auf irgendeine Weise seine Verpflichtungen (welche auch aus einer Unterlassung bestehen können) ganz oder teilweise gegenüber in-lite gleich aus welchem Grund nicht erfüllt hat.

in-lite wird aufgrund dieser Beendigung niemals zu irgendeinem Schadensersatz verpflichtet sein. Im Falle der Beendigung des Vertrags durch in-lite werden alle Forderungen gegen dem Abnehmer sofort fällig.

7.3 Wenn der Abnehmer seine Verpflichtungen (welche auch aus einer Unterlassung bestehen können) gegenüber in-lite aus irgendeinem Grund nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig erfüllt und wenn in-lite guten Grund hat, an der Erfüllung einer Verpflichtung durch den Abnehmer zu zweifeln, kann in-lite mit sofortiger Wirkung die Ausführung des Vertrags aufschieben und zusätzliche Sicherheiten verlangen.
7.4 Wenn der Abnehmer zum Zeitpunkt der Auflösung gemäß diesem Artikel bereits Leistungen im Rahmen der Ausführung des Vertrags erhalten hat, werden diese Leistungen und die damit zusammenhängende Zahlungsverpflichtung nicht Gegenstand der Auflösung sein, es sei denn, in-lite ist hinsichtlich der Leistungen in Verzug. Beträge, die in-lite vor der Auflösung im Zusammenhang mit bereits erbrachten Leistungen im Rahmen des Vertrags in Rechnung gestellt hat, müssen unter Berücksichtigung der Bestimmungen im vorstehenden Satz vollumfänglich beglichen werden und werden zum Zeitpunkt der Auflösung direkt fällig.
7.5 Der Abnehmer erteilt in-lite jetzt für sodann eine unwiderrufliche Vollmacht, alles zu tun, was für die Erfüllung der Verpflichtungen des Abnehmers gegenüber in-lite notwendig ist.
7.6 in-lite ist jederzeit zur Aufschiebung und Verrechnung von Verpflichtungen gegenüber dem Abnehmer berechtigt, wenn dieser seine Verpflichtungen gegenüber in-lite nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig erfüllt und wenn in-lite guten Grund hat, an der Erfüllung einer Verpflichtung durch den Abnehmer zu zweifeln.

8. Höhere Gewalt: kein Versäumnis
8.1 in-lite ist nicht zur Erfüllung irgendeiner Verpflichtung verpflichtet, wenn sie infolge von Umständen daran gehindert wird, die weder in-lite, noch einem von ihr beauftragten Dritten angelastet werden können, einschließlich Unternehmensblockaden, Arbeitsniederlegung, Warnstreiks oder Dienst nach Vorschrift (auch durch vergleichbare Umstände bei Dritten, durch die in-lite behindert wird) und Ausschluss, verspätete Lieferung von Komponenten, Waren oder Dienstleistungen, die bei Dritten bestellt wurden, Krankheit von Arbeitnehmern, Unfälle und Betriebsstörungen.
8.2 Wenn der Zustand höherer Gewalt länger als neunzig (90) Tage anhält, ist in-lite berechtigt, den Vertrag durch schriftliche Kündigung zu beenden, ohne zu Schadensersatz oder Kostenerstattung verpflichtet zu sein. Die im Rahmen des Vertrags bereits erbrachten Leistungen werden anteilig in Rechnung gestellt, ohne dass sich die Parteien darüber hinaus wechselseitig etwas schuldig sind.

9. Garantien: Untersuchung und Reklamation
9.1 Die von in-lite zu liefernden Waren erfüllen die gängigen Anforderungen und Normen, die zum Zeitpunkt der Lieferung darauf angewendet werden können und für die sie bei normalem Gebrauch bestimmt sind.
9.2 Für die zu liefernden Waren gilt eine Garantiefrist von fünf (5) Jahren nach der Lieferung.
9.3 Nicht unter die Garantie fallen austauschbare Retrofit LED-, Glüh- und/oder Halogenlampen, Pflegemittel, Werkzeug und Werbe- und Demonstrationsmittel.
9.4 Es besteht kein Garantieanspruch bei geringfügigen Abweichungen von den gewünschten Eigenschaften, sofern diese für den Wert und die Funktionalität der Waren nicht von Bedeutung sind, oder im Falle eines Schadens im Allgemeinen infolge von anormalen Umgebungsfaktoren, ungeeigneten Betriebsumständen oder Kontakt mit Stoffen, gegen die die Waren nicht beständig sind.
9.5 Ein Garantieanspruch besteht ebenso wenig, wenn die Mängel an den Waren auf unsachgemäßen Gebrauch, unzureichende Wartung oder Nichtbeachtung der Gebrauchs- oder Montageanweisungen zurückzuführen sind. Jede Form der Garantie verfällt, wenn Reparaturen oder Eingriffe von Personen ausgeführt werden, die nicht von in-lite dazu ermächtigt sind, oder wenn die Waren mit Ersatzteilen, Erweiterungen oder Zubehör ausgestattet werden, die keine von in-lite auf den Markt gebrachten Originalteile sind, und dadurch Mängel, Defekte und/oder Schäden entstehen. Es wird von einem ursächlichen Zusammenhang zwischen Mängeln, Defekten und/oder Schäden und dem Gebrauch von Nicht-Originalteilen ausgegangen, es sei denn, der Abnehmer kann unumstößlich beweisen, dass diese durch eine andere Ursache entstanden sind.
9.6 Die Garantiefrist wird durch Reparatur oder Lieferung von Ersatzteilen nicht verlängert.
9.7 Der Abnehmer ist verpflichtet, die gelieferten Waren zu dem Zeitpunkt, an dem ihm die gelieferten Waren zur Verfügung gestellt werden, zu untersuchen. Hierbei muss der Abnehmer untersuchen, ob Qualität und/oder Quantität der gelieferten Waren den Vereinbarungen und den zwischen den Parteien vereinbarten Anforderungen entsprechen. Eventuelle sichtbare Mängel müssen in-lite innerhalb von zwei (2) Werktagen nach der Lieferung schriftlich (einschließlich auf elektronischem Weg) mitgeteilt werden. Diese Mitteilung muss eine möglichst detaillierte Beschreibung der betreffenden Mängel enthalten, sodass in-lite angemessen reagieren kann. Der Abnehmer muss in-lite die Möglichkeit bieten, eine Reklamation (zu) untersuchen (zu lassen).
9.8 Wenn der Abnehmer rechtzeitig reklamiert, schiebt dies seine Zahlungsverpflichtung nicht auf. Der Abnehmer bleibt in diesem Fall auch zur Abnahme und Zahlung der übrigen bestellten Waren verpflichtet.
9.9 Wenn ein Mangel später gemeldet wird, hat der Abnehmer keinen Anspruch mehr auf Reparatur, Austausch oder Erstattung.
9.10 Wenn feststeht, dass eine gelieferte Ware mangelhaft ist und diesbezüglich rechtzeitig reklamiert wurde, wird in-lite die mangelhafte Ware innerhalb einer angemessenen Frist nach Rückerhalt der Ware nach eigenem Ermessen austauschen oder reparieren (lassen) oder eine Erstattung an den Abnehmer zahlen. Im Falle eines Austauschs ist der Abnehmer verpflichtet, die auszutauschende Ware an in-lite zurück zu senden und in-lite das Eigentum daran zu verschaffen, wenn in-lite nicht anderes angibt.
9.11 Nach Ablauf der Garantiefrist werden alle Kosten für die Reparatur oder den Austausch, einschließlich Verwaltungs-, Versand- und Anfahrtskosten, dem Abnehmer in Rechnung gestellt werden.
9.12 Wenn sich herausstellt, dass Waren unrechtmäßig zurückgesandt wurden, ist in-lite berechtigt, die Verwaltungs- und Untersuchungskosten in Höhe von EUR 15,00 pro Produkt und darüber hinaus sämtliche Versandkosten in Rechnung zu stellen.
9.13 Wenn keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, werden Vorräte nicht zurückgenommen. Sollte in-lite beschließen, Vorräte zurück zu nehmen, müssen die Waren verkaufsfähig, vollständig und unbeschädigt sein. Die Versandkosten, die Verwaltungskosten in Höhe von EUR 30,00 und die Abschreibungskosten von 1/3 pro Jahr gehen zulasten des Abnehmers.

10. Haftung: Schadloshaltung
10.1 Obwohl in Bezug auf die von in-lite gelieferten Waren und Dienstleistungen äußerste Sorgfalt angestrebt wird, kann für eventuelle Fehler oder Unvollständigkeiten, vorbehaltlich der Anwendung von Artikel 9, keine Verantwortung übernommen werden. In-lite wird für eventuelle Fehler oder Unvollständigkeiten oder für den Gebrauch der Waren durch den Abnehmer keinerlei Haftung übernehmen. In-lite akzeptiert deshalb ausschließlich eine Verpflichtung zum Schadensersatz, sofern dies aus diesem Artikel hervorgeht. Außerhalb der Bestimmungen in diesem Artikel wird in-lite keinerlei Haftung übernehmen.
10.2 Die gesamte Haftung von in-lite aufgrund eines nachweislichen Versäumnisses in der Verpflichtung zur Erbringung einer Leistung ist auf die Erstattung des unmittelbaren Schadens bis maximal zur Höhe des Betrags, der dem für die betreffende Leistung bedungenen und tatsächlich erhaltenen Preis (exklusive nicht im Vertrag genannter Steuern und Kosten) entspricht. Unter unmittelbaren Schäden werden ausschließlich verstanden:

  1. die angemessenen Kosten, die der Abnehmer aufgewendet hat, um die Leistung von in-lite an den geschlossenen Vertrag anzupassen;
  2. die angemessenen Kosten, die der Abnehmer zur Feststellung der Ursache und des Umfangs des Schadens aufgewendet hat, sofern sich die Feststellung auf einen unmittelbaren Schaden im Sinne dieses Artikels bezieht;
  3. die angemessenen Kosten, die der Abnehmer zur Vermeidung oder Begrenzung eines Schadens aufgewendet hat, sofern der Abnehmer nachweist, dass diese Kosten zu einer Begrenzung eines unmittelbaren Schadens im Sinne dieses Artikels geführt haben.

10.3 Die gesamte Haftung von in-lite für Personenschäden oder Sachschäden wird keinesfalls über den Betrag hinausgehen, den die Versicherung von in-lite tatsächlich auszahlt, es sei denn, der Abnehmer kann sich auf Buch 6 Artikel 185 bis einschließlich 193 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs berufen.
10.4 Die Haftung von in-lite für mittelbare Schäden, einschließlich Folgeschäden, Gewinnausfälle, verpasste Einsparungen, Schäden durch Betriebsstagnation und irgendwelche anderen, nicht im zweiten und dritten Absatz dieses Artikels genannten Schäden ist ausgeschlossen.
10.5 in-lite haftet darüber hinaus nicht für vom Abnehmer oder Dritten erlittene Schäden gleich welcher Art und Ursache, die infolge des falschen und/oder unsachgemäßen Gebrauchs der von in-lite gelieferten oder bereitgestellten Waren oder verrichteten Arbeiten durch den Abnehmer oder einen Dritten entstanden sind.
10.6 Der Abnehmer kann die Folgen eines zuweisbaren Versäumnisses im Rahmen eines mit in-lite geschlossenen Vertrags nur geltend machen, nachdem der Abnehmer in-lite auf angemessene Weise schriftlich in Verzug gesetzt hat und in-lite ihre Verpflichtungen auch nach einer in dieser Inverzugsetzung gewährten angemessenen Frist von einundzwanzig (21) Tagen unter Androhung des Verfalls ihrer Rechte nicht erfüllt. Die Inverzugsetzung muss unter Androhung des Verfalls von Rechten eine möglichst detaillierte Beschreibung des Versäumnisses enthalten, um in-lite eine angemessene Reaktion zu ermöglichen.
10.7 Voraussetzung für die Entstehung eines Schadensersatzanspruchs ist immer, dass der Abnehmer den Schaden so schnell wie möglich nach dessen Entstehung, jedoch spätestens innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Entdeckung des Schadens (bzw. nachdem der Schaden vernünftigerweise hätte entdeckt werden können) schriftlich bei in-lite meldet.
10.8 Eine Reihe zusammenhängender, schadenverursachender Ereignisse gilt für die Anwendung dieses Artikels als ein einziges Ereignis.
10.9 Der Abnehmer hält in-lite schadlos von allen Forderungen Dritter in Bezug auf die von in-lite gelieferten Waren oder verrichteten Arbeiten, es sei denn, es wird gerichtlich festgestellt, dass diese Forderungen eine unmittelbare Folge grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichen Fehlverhaltens seitens in-lite sind, und der Abnehmer kann nachweisen, dass ihn diesbezüglich keine Schuld trifft.

11. Sonstige Bestimmungen
11.1 Wenn eine Bestimmung des Vertrags, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nichtig ist, vernichtet wird oder (gerichtlich) als unangemessen erschwerend betrachtet wird, bleiben die übrigen Bestimmungen des Vertrags vollumfänglich in Kraft. In-lite und der Abnehmer werden in wechselseitiger Rücksprache eine neue Bestimmung vereinbaren, die die nichtige bzw. vernichtete bzw. unangemessen erschwerende Bestimmung ersetzt, wobei der Zweck und Umfang der nichtigen bzw. vernichteten bzw. unangemessen erschwerenden Bestimmung berücksichtigt werden.
11.2 Es ist in-lite gestattet, bei der Ausführung des/der mit dem Abnehmer geschlossenen Vertrags/Verträge Dritte zu beauftragen. Wenn nicht ausdrücklich schriftlich eine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, sind die beauftragten Dritten gegenüber dem Abnehmer befugt, sich auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu berufen. Buch 7 Artikel 404 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs wird ausdrücklich ausgeschlossen.
11.3 Alle von in-lite zum Erhalt und zur Ausübung ihrer Rechte gegenüber dem Abnehmer aus dem mit dem Abnehmer geschlossenen Vertrag und/oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgewendeten gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten gehen zulasten des Abnehmers.
11.4 Alle Mitteilungen im Rahmen der Erfüllung des/der zwischen in-lite und dem Abnehmer geschlossenen Vertrags/Verträge und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden als ordnungsgemäß zugestellt betrachtet, wenn sie per Brief oder E-Mail an die im Handelsregister eingetragene bzw. zuletzt bekannte Adresse der Partei, für die sie bestimmt sind, versandt wurden.
11.5 in-lite ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus dem/den mit dem Abnehmer geschlossenen Vertrag/Verträgen an Dritte, einschließlich Tochter- und/oder Konzerngesellschaften gemäß Buch 2 Artikel 24a und 24b des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs bzw. Rechtsnachfolger, zu übertragen, wobei in-lite durch die Übertragung von ihren Verpflichtungen gegenüber dem Abnehmer entbunden sein wird und die übernehmende Partei die bestehenden Rechte und/oder Verpflichtungen gegenüber dem Abnehmer in Acht nehmen wird. Der Abnehmer stimmt jetzt für sodann einer solchen Übertragung zu und ist auf erste Anfrage von in-lite verpflichtet, alle laut in-lite für die betreffende Übertragung notwendige (faktische) Mitarbeit zu leisten.
11.6 Es ist dem Abnehmer ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von in-lite nicht gestattet, seine Rechte und Pflichten aus dem mit in-lite geschlossenen Vertrag (und den sich daraus ergebenden Verträgen zwischen in-lite und dem Abnehmer) und/oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen an Dritte zu übertragen oder Rechte zugunsten Dritter mit einem eingeschränkten Recht (oder auf andere Weise) zu belasten.

12. Rechtswahl und Gerichtsstand
12.1 Auf alle Rechtsbeziehungen, bei denen in-lite Partei ist, ist ausschließlich niederländisches Recht anwendbar. Die Gültigkeit des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Streitigkeiten können ausschließlich bei den Gerichten in Rotterdam anhängig gemacht werden, wenn kraft Gesetz nicht zwingend anderes vorgeschrieben ist. Nichtsdestotrotz ist in-lite berechtigt, einen Streit beim kraft Gesetz zuständigen Gericht anhängig zu machen.

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